Aktuelles

2021-11-05

Pandemien & das Grundgesetz

Eine Pandemie ist schon problematisch genug. Als Staat ist es aber wichtig, auch in solchen Notsituationen die Grundrechte zu wahren. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Interessen beenden keine Pandemie. Genau so wenig wie das Aushebeln des Grundgesetzes, durch die Hintertür.
Wir wollen eine starke Gesellschaft, die auch in diesen schwierigen Zeiten zusammenhält und sich nicht gegenseitig ausspielt.   
Gerade unser Grundgesetz schützt jeden einzelnen vor Willkür und Missbrauch. Das Grundgesetz zu wahren und zu schützen ist die oberste Aufgabe unseres Staates.

Wir sprechen uns für die aktuellen Impfungen aus. Aber wir sind gegen jeglichen Impfzwang. Auch durch die Hintertür, in dem wir Impfverweigerern durch Ausschluss aus der Gesellschaft und zusätzlichen Kosten, zu einer Impfung nötigen. Wir wollen das sich unsere Bürger aus freien Stücken für eine Impfung entscheiden. Hierzu gehört aber auch eine faire Berichterstattung. die nicht nur in Gut und Böse unterteilt. Die Ängste und die Skepsis der Bürger/innen müssen ernst genommen und auch ehrlich beantwortet werden. Auch wenn die aktuellen Informationen für eine hohe Sicherheit der Impfungen sprechen, Langzeitstudien liegen nicht vor.
Die Impfungen werden die Pandemie nicht alleine beenden. Sie können schwere Verläufe und das Ansteckungsrisiko verhindern und so viele Leben retten. Wenn wir die Impfungen aber als die einzige Lösung betrachten und jeden Schutz für geimpfte und genesende herunterfahren, verstärken wir nur das Risiko das sich die Pandemie wieder ausbreitet.
Wenn wir so handeln, werden wir viele Infektionsketten nicht entdecken da auch geimpfte diesen Virus verbreiten können. So gefährden wir viele Menschen, die wir eigentlich durch die Impfungen schützen wollten. Wir laufen so in die Gefahr das es zu einer Pandemie der Geimpften und Genesenen wird.

Viele Verordnungen der einzelnen Landesregierungen, greifen in vielen Teilen in das Grundgesetz ein. Sowie die Auskunftspflicht, Testpflicht für Mitarbeiter oder die Maskenbefreiung.

Wir sehen darin eine große Gefahr für das Vertrauen in die Demokratie, das Grundgesetz aber vor allem in unser Gesundheitssystem.